Das Ende des Euros?

"Die besonders schlechte Entwicklung in den meisten europäischen Ländern hat nichts mit einem behaupteten Reformstau und viel mit der permanenten prozyklischen Bremserei von Zentralbank und Finanzpolitik zu tun."

Quelle: DER TAGESSPIEGEL Nr. 18575 vom 30.8.2004, Seite 5

Der britische Volkswirtschaftler, Diplomat und Publizist  John Maynard Keynes (1883 bis 1946)  galt bis Anfang der 70er Jahre als der führende Vertreter einer modernen Volkswirtschaftslehre, die er auf eine neue Grundlage stellte (v.a. in »The general theory of employment, interest and money«, 1936; deutsch »Die allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes«).

Ausgehend von der Frage nach der Höhe der Beschäftigung, die von der effektiven Nachfrage abhängt, gelangte er zur Frage nach der Höhe des Volkseinkommens. Als Bestimmungsgrößen des Volkseinkommens erkannte er die Konsum- und die Sparneigung (»Hang zum Verbrauch oder Sparen«, abhängig vom Einkommen) und die Investitionsneigung (»Grenzleistungsfähigkeit des Kapitals«, abhängig von der Rentabilität der Investition). Die Investitionen werden durch die Grenzleistungsfähigkeit des Kapitals und durch den Zins bestimmt, wobei der Zins eine Funktion der Geldmenge sowie der Liquiditätspräferenz ist. Die Auswirkungen einer Änderung der Nettoinvestition auf das Volkseinkommen errechnet Keynes durch den Multiplikator (Theorie des Investitionsmultiplikators).

Keynes distanzierte sich von der Auffassung der klassischen Nationalökonomie, wonach das sich bei freier Konkurrenz einspielende Preis-, Lohn- und Zinsniveau automatisch zur Vollbeschäftigung führe (»The end of laissez-faire«, 1926; deutsch »Das Ende des laissez-faire«) und wies nach, dass diese Theorie nur den Sonderfall der Entstehung und Verteilung des Volkseinkommens bei Vollbeschäftigung behandelte.

Keynes fand für seine beschäftigungs- und geldtheoretischen Auffassungen zahlreiche Anhänger. Die heutige Volkswirtschaftslehre hat sein Kreislaufmodell übernommen und weiterentwickelt; seine Erkenntnisse haben in die Wirtschaftspolitik vieler westlicher Länder Eingang gefunden ("Keynesianismus").

Der "Keynesianismus" überträgt dem Staat die Aufgabe, aktiv auf Vollbeschäftigung und eine gleichmäßigere Verteilung von Staat und Vermögen hinzuwirken. Dabei soll der Staat vor allem Einbrüche der privaten Nachfrage auffangen, indem er seine Ausgaben erhöht und dafür auch vorübergehende Haushaltsdefizite in Kauf nimmt (deficit spending). Die generelle Ausweitung staatlicher Ausgaben in den ersten Nachkriegsjahrzehnten war zum einen darauf zurückzuführen, dass sozialstaatliche Systeme aufgebaut wurden, deren Leistungen die Empfänger durch Konsum wieder in den Wirtschaftskreislauf zurückführten, zum anderen auf umfassende öffentliche Aufträge zum Ausbau der (Verkehrs-)Infrastruktur und für die Rüstungsindustrie. Die keynesianische Wirtschaftspolitik stieß auf einen breiten Konsens bei Unternehmen und Gewerkschaften und führte zur Kooperation zwischen beiden Lagern.

Westeuropa und Japan entwickelten dabei ein stärkeres Wachstum als die USA. Dies war weniger Folge unterschiedlicher Konjunkturpolitiken als vielmehr Resultat eines Aufholprozesses, da die im Zweiten Weltkrieg zerstörten Produktionskapazitäten insbesondere in Deutschland und Japan ausgeglichen werden mussten. Zugleich entwickelten sich die meisten westlichen Industrieländer erst in den Nachkriegsjahrzehnten zu modernen Konsumgesellschaften, deren wirtschaftliches Fundament in der Herstellung und Nutzung langlebiger Konsumgüter (Automobile, Immobilien, Unterhaltungselektronik) bestand. Die USA hatten dieses Entwicklungsstadium zumindest ansatzweise schon in den Zwanzigerjahren durchlaufen. Die Fünfziger- und Sechzigerjahre führten deshalb auch zu einer tendenziellen Angleichung der wirtschaftlichen Leistungsstärke zwischen den OECD-Ländern.

Die Siebzigerjahre brachten das Ende der ökonomischen Stabilität, der Vollbeschäftigung und des kontinuierlichen Wachstums. Im Zeitraum 1973 bis 1985 wuchsen die Volkswirtschaften der OECD-Länder im Durchschnitt nur noch um real 2,3 Prozent im Jahr. Mit Ausnahme Japans verzeichneten die westlichen Industrieländer in den nun häufiger auftretenden Konjunkturkrisen mitunter sogar einen Rückgang des Sozialprodukts. Die Siebzigerjahre waren die Zeit der »Stagflation«, einer Kombination aus Stagnation und Inflation. Während sich in der 1.Hälfte der Achtzigerjahre in den USA und dem ohnehin weniger betroffenen Japan eine wirtschaftliche Erholung abzeichnete, konnten die meisten westeuropäischen Länder ihre Wachstumsprobleme nicht lösen. Hinzu kam in der 1.Hälfte der Siebzigerjahre ein allmählicher Übergang von festen zu flexiblen Wechselkursen. Das währungspolitische Umfeld verlor damit an Stabilität und bot einen verstärkten Anreiz zu teilweise stark spekulativen Devisengeschäften. In Verbindung mit der schon über ein Jahrzehnt zuvor einsetzenden Liberalisierung des internationalen Kapitalverkehrs kam eine neue Entwicklung in Gang: der von realen Waren- und Dienstleistungsgeschäften weitgehend abgekoppelte Boom internationaler Kapitalströme.

Gravierender waren die Probleme in der Binnenwirtschaft. Das fast ungebrochene Wachstum der Fünfziger- und Sechzigerjahre hatte vor allem bei den Wirtschaftspolitikern die Überzeugung reifen lassen, das Zeitalter der Wirtschaftskrisen sei endgültig überwunden. Die permanente Erhöhung staatlicher Sozialleistungen förderte den privaten Konsum, wurde aber auch mit einer steigenden Staatsverschuldung erkauft, die die Kapitalmärkte belastete und zu ständigen Preissteigerungen führte. In Westeuropa vor allem in Westdeutschland, Frankreich und Italien konnten die politisch relativ starken Gewerkschaften in den späten Sechziger- und frühen Siebzigerjahren zudem wiederholt kräftige Lohnerhöhungen durchsetzen, die nicht an der gängigen Formel Produktivitätswachstum plus Inflationsausgleich orientiert waren, sondern auf eine Umverteilung von oben nach unten hinausliefen. Diese »Lohnexplosionen« setzten eine Lohn-Preis-Spirale in Gang. In der 2.Hälfte der Siebzigerjahre verzeichneten die OECD-Länder Preissteigerungsraten zwischen 6 Prozent (Deutschland) und über 24 Prozent (Großbritannien). Fast alle Regierungen versuchten, die Preisstabilität durch restriktive Maßnahmen (Verknappung der Geldmenge) wiederherzustellen, würgten damit aber die Konjunktur ab. Schnell wurde deshalb wieder der Expansionskurs eingeschlagen und in der 2.Hälfte der Siebzigerjahre setzte eine leichte Erholung ein, gepaart mit einer relativen Lohnzurückhaltung der Gewerkschaften. Stimuliert wurde die Nachfrage in den Industrieländern durch die starke Öffnung und Expansion der internationalen Kapitalmärkte. So legten die arabischen Staaten ihre Gewinne aus den Erdölgeschäften entweder in den hoch entwickelten Volkswirtschaften an oder kauften dort Investitions- bzw. Rüstungsgüter. Hinzu kam noch ein weiteres Problem: Mit der Stagflation hatte sich seit Mitte der Siebzigerjahre auch die Arbeitslosigkeit immer mehr ausgebreitet und schlimmer noch festgesetzt.

Als Hauptursache der Krise wurde zunehmend eine verfehlte Wirtschaftspolitik gesehen. Seit Ende der Siebzigerjahre vollzog sich ein Umbruch vom nachfrageorientierten Keynesianismus hin zum angebotsorientierten Neoliberalismus. Politische Vorreiter waren dabei in Großbritannien Premierministerin Margaret Thatcher und in den USA Präsident Ronald Reagan. Das Konzept der angebotsorientierten Politik basiert im Wesentlichen darauf, verbesserte Investitions- und Produktionsbedingungen für Unternehmen zu schaffen, in erster Linie über eine Kostenentlastung und die Intensivierung des Wettbewerbs. Dies setzt unter anderem den weitestmöglichen Rückzug des Staats aus dem Wirtschaftsgeschehen voraus durch Privatisierung, durch Deregulierung, das heißt den Abbau von Auflagen innerhalb einzelner Branchen, sowie durch Steuersenkungen und die Reduzierung staatlicher Sozialleistungen. Die Regierung Reagan nahm zwar Kürzungen bei den Sozialprogrammen vor, erhöhte aber zugleich die Rüstungsausgaben stark, um gegenüber der Sowjetunion Stärke zu demonstrieren. Entgegen der offiziellen Rhetorik liefen die Reaganomics damit de facto auf einen »Militärkeynesianismus« hinaus und trugen wesentlich zur Ausweitung der bestehenden Budgetdefizite bei. Dessen ungeachtet konnten die USA in der 1.Hälfte der Achtzigerjahre das insgesamt stärkste Wirtschaftswachstum unter den westlichen Industrieländern verzeichnen, gefolgt von Großbritannien, dessen Wirtschaft ebenfalls einer neoliberalen »Rosskur« unterworfen wurde.

Die höchsten Zuwachsraten konnte jedoch aufgrund seiner aggressiven Exportstrategie Japan vorweisen. In den USA und Westeuropa löste das »asiatische Wunder« eine heftige Diskussion um die eigene, offensichtlich mangelhafte internationale Wettbewerbsfähigkeit aus. Besonders betroffen waren die traditionellen Branchen des verarbeitenden Gewerbes. In den USA kam deshalb die Furcht vor einer Deindustrialisierung des Landes auf. Tatsächlich blieb der Anteil des Industriesektors am Bruttosozialprodukt mit rund 25 Prozent relativ konstant, allein weniger Arbeitskräfte kamen zum Einsatz. Diese fanden neue Beschäftigungsmöglichkeiten im aufblühenden Dienstleistungssektor, sodass die amerikanische Wirtschaft seit Mitte der Achtzigerjahre ein »Beschäftigungswunder« erlebte. Der Rückgang der Erwerbslosigkeit war unter anderem ein Ergebnis der teilweise schmerzhaften, aber wirkungsvollen Reformen, insbesondere der Deregulierungsmaßnahmen. Auch in den meisten westeuropäischen Ländern kamen Regierungen, die eine angebotsorientierte Wirtschaftspolitik verfolgten, an die Macht, erwiesen sich aber als deutlich gemäßigter oder politisch weniger durchsetzungsfähig.

Im Rückblick erscheint die in den frühen Siebzigerjahren ausgebrochene Dauerkrise nicht vorrangig als konjunkturpolitisches Problem, sondern als Strukturkrise, als Beginn des Umbruchs von der klassischen Industrie- zur modernen Dienstleistungs- und Informationsgesellschaft. Die staatliche Wirtschaftspolitik entschied dabei über die Geschwindigkeit, mit der dieser Strukturwandel bewältigt wurde. Die USA, Großbritannien und Japan bildeten hierbei die Vorhut, allerdings auch mit dem Ergebnis, dass die Einkommens- und Vermögensschere größer wurde und sich mehr soziale Kälte in diesen Gesellschaften ausbreitete. In den meisten Ländern Westeuropas wurde der Strukturwandel hinausgezögert um den Preis schwächeren Wachstums und höherer Arbeitslosigkeit.

Die so genannten Reformer sind Gift für das, was zuallererst notwendig ist: die Verbesserung der wirtschaftlichen Stimmung, die Ermutigung zu Konsum und Investition. Jeder kann es doch sehen, wenn er durch die Innenstädte geht. Wir sind heute weit hinter die Einsichten eines Ludwig Erhard, eines Karl Schiller und Franz Josef Strauß zurückgefallen. Die wussten noch - wie übrigens fast alle großen Ökonomen von Smith über Keynes bis Schumpeter oder Stiglitz -, dass Wirtschaftspolitik zur Hälfte Psychologie ist. Sie haben der Wirtschaft und den Konsumenten Mut gemacht. Die Richtung stimmt, haben sie propagiert. Die Pferde müssen wieder saufen. Das ist heute genauso richtig wie damals. Ich kenne den Einwand. Heute sei alles anders, alles neu. Das ist die am weitesten verbreitete und zugleich die dümmste Lüge, die ich kenne.

Quelle: DER TAGESSPIEGEL Nr. 18575 vom 30.8.2004, Seite 5